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Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern (11111/EU XX.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Geschmacksmuster, Geistiges Eigentum (Muster)

betrifft Sitzung am 28.03.1996

Eingelangt am 26.07.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/199-Pr/10a/96)

  • RAT: 6936/96

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
29.05.1996 7555/EU XX.GP
  • RAT: 6936/96
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition modifiee de directive du Parlement europeen et du Conseil sur la protection juridique des dessins et modeles

Eingelangt am 29.05.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/139-Pr/10a/96)
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
25.03.1996 NON: 4928/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 28.3.96 (4175/EU XX.GP)
22.05.1996 NON: 2093/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Bericht der Ständigen Vertretung über die Sitzung der Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 28.3.96 (7202/EU XX.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
93/0464 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 6820/96 - Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern = Bericht des Vorsitzes über den Stand der Beratungen (7549/EU XX.GP)
RAT: 5505/96
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 26 Geistiges Eigentum
CODEC 262 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
01.07.1996 RAT: 7489/96 EURE
EU-Vorlage Richtlinienentwürfe
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Mustern anhand des konsolidierten Textes - Weitere Prüfung (9410/EU XX.GP)