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Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Mustern anhand des konsolidierten Textes - Weitere Prüfung (9410/EU XX.GP)

EU-V: Richtlinienentwürfe

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Mustern anhand des konsolidierten Textes - Weitere Prüfung

Eingelangt am 01.07.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/170-Pr/10a/96)

  • RAT: 7489/96

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
26.07.1996 11113/EU XX.GP
  • RAT: 7489/96
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition modifiee de directive du Parlement europeen et du Conseil sur la protection juridique des dessins et modeles - Projet de texte consolide

Eingelangt am 26.07.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/199-Pr/10a/96)
28.08.1996 12099/EU XX.GP
  • RAT: 7489/96
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Entwurf einer konsolidierten Fassung

Eingelangt am 28.08.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/221-Pr/10a/96)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
93/0464 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 6935/96
RAT: 6936/96 Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern (11111/EU XX.GP)
RAT: 5505/96
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 34 Geistiges Eigentum
CODEC 320 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
26.07.1996 RAT: 8756/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Amended proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the legal protection of designs (11112/EU XX.GP)
19.09.1996 RAT: 9415/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Zweite konsolidierte Fassung (12761/EU XX.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
12.06.1996 NON: 2393/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Muster) am 24.6.1996 (8267/EU XX.GP)