Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Zweite konsolidierte Fassung (12761/EU XX.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Zweite konsolidierte Fassung

Eingelangt am 19.09.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/234-Pr/10a/96)

  • RAT: 9415/96

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
16.08.1996 11853/EU XX.GP
  • RAT: 9415/96
englisch LIMITE

EU-Vorlage Richtlinienentwürfe

Amended proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the legal protection of designs - Second consolidated text

Eingelangt am 16.08.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/213-Pr/10a/96)
19.09.1996 12762/EU XX.GP
  • RAT: 9415/96
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition modifiee de directive du Parlement europeen et du Conseil sur la protection juridique des dessins et modeles - Deuxieme texte consolide

Eingelangt am 19.09.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/234-Pr/10a/96)
21.10.1996 14421/EU XX.GP
  • RAT: 9415/96 ADD 1
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Zweite konsolidierte Fassung

Eingelangt am 21.10.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/262-Pr/10a/96)
28.10.1996 14854/EU XX.GP
  • RAT: 9415/96
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition modifiee de directive du Parlement europeen et du Conseil sur la protection jurdique des dessins et modeles - Deuxieme texte consolide

Eingelangt am 28.10.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/269-Pr/10a/96)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
93/0464 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 7489/96 Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie über den Rechtsschutz von Mustern anhand des konsolidierten Textes - Weitere Prüfung (9410/EU XX.GP)
RAT: 5505/96
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 44 Geistiges Eigentum
CODEC 499 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
02.12.1996 RAT: 10889/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern - Aus den Beratungen der Gruppe hervorgegangener Text (16785/EU XX.GP)
21.10.1996 RAT: 9814/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern (14420/EU XX.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
06.09.1996 NON: 3320/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 12./13.9.1996 (12344/EU XX.GP)
10.10.1996 NON: 3715/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 17./18.10.1996 (13875/EU XX.GP)
04.11.1996 NON: 4094/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 17./18.10.1996 (15234/EU XX.GP)