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Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 20.2.1998 (41497/EU XX.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 20.2.1998

Gruppe: Wirtschaftsfragen (Zollunion)

betrifft Sitzung am 20.02.1998

Eingelangt am 12.02.1998, Ständige Vertretung (Delaustria) (213.013/547/98)

NON: 657/98

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
24.03.1998	RAT: 6296/98	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (44532/EU XX.GP)

Dok.Nr.

Betreff

COM: KOM (1998) 25

RAT: 5703/98

Bericht der Kommission über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3295/934 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Grenzkontrollen im Hinblick auf mußmaßlich nachgeahmte Waren sowie möglicherweise unerlaubt hergestellt Vervielfältigungsstücke und Nachbildungen Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren, sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (42309/EU XX.GP)