Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 9.7.1998 (51062/EU XX.GP)

NON: 3529/98
06.07.1998
deutsch

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 9.7.1998

Gruppe: Wirtschaftsfragen (Zollunion)

betrifft Sitzung am 09.07.1998

Eingelangt am 06.07.1998, Ständige Vertretung (Delaustria) (213.013/3114/98)

NON: 3529/98

Datum	Dok.Nr.	Art	Betreff
26.06.1998	NON: 7136/98	EUTO	Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 9.7.1998 (50458/EU XX.GP)

Dok.Nr.

Betreff

RAT: 5703/98

Bericht der Kommission über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3295/934 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Grenzkontrollen im Hinblick auf mußmaßlich nachgeahmte Waren sowie möglicherweise unerlaubt hergestellt Vervielfältigungsstücke und Nachbildungen Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren, sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (42309/EU XX.GP)