Klassifikation der Bildbestandteile von Marken samt Anlage (1683 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

165. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

165. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

171. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

171. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

171. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 171. Sitzung des Nationalrates

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 5957/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 655. Sitzung

655. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ulrike Haunschmid

655. Sitzung: Debatte

655. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Kundmachung B-VG Art. 49