Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (319 d.B. und Zu 319 d.B.)

Status

Zurückgezogen

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
12.08.1996	Einlangen im Nationalrat
12.08.1996	Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß
05.09.1996	Abstandnahme von der Vervielfältigung

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.10.1996	40. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wirtschaftsausschuß	Protokoll: S. 27
05.03.1997	Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 05.03.97 von der TO abgesetzt!
29.01.1998	Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 29.01.98 vertagt!
18.03.1999	Zurückziehung der Vorlage (Zu 319 d.B.)

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Wiener Übereinkommen über die Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken samt Anlage

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
12.08.1996	Einlangen im Nationalrat
12.08.1996	Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß
05.09.1996	Abstandnahme von der Vervielfältigung

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.10.1996	40. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wirtschaftsausschuß	Protokoll: S. 27
05.03.1997	Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 05.03.97 von der TO abgesetzt!
29.01.1998	Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 29.01.98 vertagt!
18.03.1999	Zurückziehung der Vorlage (Zu 319 d.B.)

Themen

Außenpolitik Wirtschaft

Eingelangte Dokumente

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Zusatz

Zurückziehung (Zu 319 d.B.)

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