Rücktritt vom Zuckerübereinkommen 1992 (55 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß

10. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

10. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

20. Sitzung des Nationalrates: Debatte

20. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 20. Sitzung des Nationalrates

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 5172/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 613. Sitzung

613. Sitzung: Verhandlung

613. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Engelbert Weilharter

613. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte

Kundmachung