Mag. Helmut Peter (1/IMM und Zu 1/IMM)

Status

Zurückgezogen

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.01.1996	Zuweisung an den Immunitätsausschuß
30.01.1996	4. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß	Protokoll: S. 9
27.02.1996	Zurückziehung der Vorlage (Zu 1/IMM)
28.02.1996	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses Zurückgezogen

Ersuchen von Behörden

Ersuchen des Landesgerichtes Linz (24 Evr 81/96, 24 EHv 1/96) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Helmut Peter (wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB [üble Nachrede], § 115 StGB [Beleidigung] und § 152 StGB [Kreditschädigung])

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.01.1996	Einlangen im Nationalrat

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.01.1996	Zuweisung an den Immunitätsausschuß
30.01.1996	4. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß	Protokoll: S. 9
27.02.1996	Zurückziehung der Vorlage (Zu 1/IMM)
28.02.1996	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses Zurückgezogen

Mag. Helmut Peter (1/IMM und Zu 1/IMM)

Einlangen NR

Ausschussberatungen NR

Ersuchen von Behörden

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Ausschussberatungen NR

Themen

Immunität

Zusatz

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