Hermann Mentil (11/IMM)

Status

Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 14.05.98 unterbrochenen Sitzung. In der Sitzung vom 15.05.98 von der TO abgesetzt!

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.05.1998	Zuweisung an den Immunitätsausschuß
12.05.1998	118. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß	Protokoll: S. 52
14.05.1998	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses Die Sitzung wurde am 14.05.98 unterbrochen!
15.05.1998	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses Fortsetzung der am 14.05.98 unterbrochenen Sitzung. In der Sitzung vom 15.05.98 von der TO abgesetzt!

Ersuchen von Behörden

Ersuchen des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 321/98, Hv 15/98) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Hermann Mentil (wegen des Verdachtes des Vergehens der üblen Nachrede nach § 111 Abs. 1 und 2 StGB)

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.05.1998	Einlangen im Nationalrat

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.05.1998	Zuweisung an den Immunitätsausschuß
12.05.1998	118. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß	Protokoll: S. 52
14.05.1998	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses Die Sitzung wurde am 14.05.98 unterbrochen!
15.05.1998	Immunitätsausschuß: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses Fortsetzung der am 14.05.98 unterbrochenen Sitzung. In der Sitzung vom 15.05.98 von der TO abgesetzt!

Hermann Mentil (11/IMM)

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Ersuchen von Behörden

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Ausschussberatungen NR

Themen

Immunität

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