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Gemeinschaftspatent - Finanzielle Aspekte (53379/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Gemeinschaftspatent - Finanzielle Aspekte

Eingelangt am 16.04.2002, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 7906/02

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
12.04.2002 53168/EU XXI.GP
  • RAT: 7906/02
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Community patent - Financial aspects

Eingelangt am 12.04.2002, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 7356/02 Gemeinschaftspatent - Kosten (52584/EU XXI.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 17 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
08.05.2002 RAT: 8375/02 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Gemeinschaftspatent - Diskussionspapier des Vorsitzes (54974/EU XXI.GP)
21.05.2002 RAT: 8478/02 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent (55620/EU XXI.GP)
08.05.2002 RAT: 8375/02 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Gemeinschaftspatent - Diskussionspapier des Vorsitzes (54974/EU XXI.GP)
21.05.2002 RAT: 8478/02 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent (55620/EU XXI.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
15.04.2002 NON: 1683/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1959. AStV-I-Tagung vom 17./19.4.2002 (53332/EU XXI.GP)
16.04.2002 NON: 1700/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1959. AStV-I-Tagung am 17./19.4.2002 (53398/EU XXI.GP)
18.04.2002 NON: 1774/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1959. AStV-I-Tagung am 17./19.4.2002 (53587/EU XXI.GP)
15.04.2002 NON: 6759/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1959. AStV-I-Tagung am 17./19.4.2002 (53299/EU XXI.GP)
17.04.2002 RAT: 7988/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1959. AStV-I-Tagung am 17./19.4.2002 (53457/EU XXI.GP)