Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Beschluss des Rates zur Ernennung eines weiteren Vorsitzenden einer Beschwerdekammer und Präsidenten der Beschwerdehauptabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (55468/EU XXI.GP)

EU-V: Beschluss- / Entschliessungsentwürfe

Beschluss des Rates zur Ernennung eines weiteren Vorsitzenden einer Beschwerdekammer und Präsidenten der Beschwerdehauptabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Eingelangt am 17.05.2002, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 8582/02

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.05.2002 55482/EU XXI.GP
  • RAT: 8582/02
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Beschluss- und Entschliessungsentwürfe

Council Decision appointing an additional chairperson of a Board of Appeal and President of the Appeals Department of the Office for Harmonisation of the Internal Market (Trade Marks and Designs)

Eingelangt am 17.05.2002, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 24 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
21.05.2002 RAT: 8953/02 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Beschlüsse des Rates zur Ernennung - eines Vorsitzenden und von zwei Mitgliedern einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - eines weiteren Vorsitzenden einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes (Marken, Muster und Modelle) und gleichzeitigen Präsidenten der Beschwerdehauptabteilung des Amtes (55613/EU XXI.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
27.05.2002 NON: 2513/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Auf der 2427. Tagung des Rates der Europäischen Union (Kultur/Audiovisuelle Medien) vom Donnerstag, 23. Mai 2002 wurden alle in Dokument 9004/02 enthaltenen A-Punkte angenommen. (56069/EU XXI.GP)
23.05.2002 NON: 6802/02 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2427. Ratstagung (Kultur) am 23.5.2002 (55849/EU XXI.GP)