Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Amended proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council approximating the legal arrangements for the protection of inventions by utility model (7361/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Amended proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council approximating the legal arrangements for the protection of inventions by utility model

Eingelangt am 10.03.2000, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/31-Pr/B/10a/00)

  • RAT: 6009/00

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
97/0356 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 14283/99
RAT: 14294/99 Amended proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council approximating the legal arrangements for the protection of inventions by utility model (5530/EU XXI.GP)
RAT: 9678/99
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 10 Geistiges Eigentum
CODEC 96 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
09.02.2000 NON: 523/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Gebrauchsmuster) am 6.3.2000 (5825/EU XXI.GP)
09.02.2000 NON: 525/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Gebrauchsmuster) am 6.3.2000 (5827/EU XXI.GP)