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Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Konsolidierte und kommentierte Fassung (17226/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Konsolidierte und kommentierte Fassung

Eingelangt am 22.10.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 13549/03

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.10.2003 16895/EU XXII.GP
  • RAT: 13549/03
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation amending Regulation (EC) No 40/94 on the Community trade mark - Consolidated and annotated text

Eingelangt am 17.10.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
21.10.2003 17141/EU XXII.GP
  • RAT: 13549/03 ADD 1
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Konsolidierte und kommentierte Fassung

Eingelangt am 21.10.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
28.10.2003 17494/EU XXII.GP
  • RAT: 13549/03 ADD 1
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation amending Regulation (EC) No 40/94 on the Community trade mark - Consolidated and annotated text

Eingelangt am 28.10.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2002/0308 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 99 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
22.10.2003 RAT: 13836/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Proposal for a Council Regulation amending Regulation (EC) No 40/94 on the Community trade mark - Drafting suggestion concerning Article 60a Working document from: Swedish delegation (17229/EU XXII.GP)
13.11.2003 RAT: 14033/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 27. November 2003 - Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke = Politische Einigung (18975/EU XXII.GP)