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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 17.11.2003 (19059/EU XXII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 17.11.2003

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 17.11.2003

Eingelangt am 14.11.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • NON: 4943/03

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.11.2003 NON: 4945/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 17.11.2003 (19064/EU XXII.GP)
17.11.2003 NON: 5038/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 17.11.2003 (19236/EU XXII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 14233/03 Proposal for a Council Regulation on the Community patent - Other outstanding questions (18977/EU XXII.GP)
RAT: 14551/03 Revision des Europäischen Patentübereinkommens - Konsolidierte/erläuterte Fassung (19514/EU XXII.GP)
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