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Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire - Suggestions redactionnelles de la Presidence (9643/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire - Suggestions redactionnelles de la Presidence

Eingelangt am 27.05.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 9701/03

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2002/0308 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 5114/03 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke (852/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 50 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
17.06.2003 RAT: 10417/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (11294/EU XXII.GP)
21.08.2003 RAT: 11699/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (14217/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
27.06.2003 NON: 2918/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11859/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2931/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11925/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2947/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11950/EU XXII.GP)