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Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (14217/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken

betrifft Sitzung am 14.07.2003

Eingelangt am 21.08.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 11699/03

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
26.08.2003 14355/EU XXII.GP
  • RAT: 11699/03
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) nº 40/94 sur la marque communautaire

Eingelangt am 26.08.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
27.06.2003 NON: 2918/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11859/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2947/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11950/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2931/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11925/EU XXII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2002/0308 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 71 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
30.09.2003 RAT: 12746/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (15761/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
25.07.2003 NON: 3293/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 15.9.2003 (13543/EU XXII.GP)
25.07.2003 NON: 3304/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 15.9.2003 (13571/EU XXII.GP)