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Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (14217/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken

betrifft Sitzung am 14.07.2003

Eingelangt am 21.08.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 11699/03
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
26.08.2003 14355/EU XXII.GP
  • RAT: 11699/03
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) nº 40/94 sur la marque communautaire

Eingelangt am 26.08.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
27.06.2003 NON: 2918/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11859/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2947/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11950/EU XXII.GP)
30.06.2003 NON: 2931/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 14.7.2003 (11925/EU XXII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2002/0308 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
PI 71 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
30.09.2003 RAT: 12746/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Proposition de reglement du Conseil modifiant le reglement (CE) n° 40/94 sur la marque communautaire (15761/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
25.07.2003 NON: 3293/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 15.9.2003 (13543/EU XXII.GP)
25.07.2003 NON: 3304/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Handelsmarken) am 15.9.2003 (13571/EU XXII.GP)