SAMMELBERICHT über die Petitionen Nr. 17, 19, 20, 23, 25 bis 28, 30, 32, 41, 43 und 44 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 2, 12 bis 15, 19 und 21 (780 d.B.)

Ausschussbericht

SAMMELBERICHT des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 17, 19, 20, 23, 25 bis 28, 30, 32, 41, 43 und 44 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 2, 12 bis 15, 19 und 21

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
15.12.2004	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Bericht
15.12.2004	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme
17.12.2004	Einlangen im Nationalrat
26.01.2005	Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates

Themen

Außenpolitik Bildung Budget und Finanzen Europäische Union Information und Medien Inneres und Recht Klima, Umwelt und Energie Kultur Land- und Forstwirtschaft Landesverteidigung Parlament und Demokratie Soziales Verkehr und Infrastruktur Wirtschaft

Dokumente

Berichterstattung PDF HTML

Berichterstatter:in

Mag. Dr. Alfred Brader (V)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des Sammelberichts

Für eine gerechte Zuteilung von A-Quoten aus der nationalen Reserve an alle österreichischen Milchviehbetriebe (17/PET)

Rettung der deutschen Mutter- und Staatssprache (19/PET)

Zur Verbesserung der Lebensqualität für ältere Menschen im Umgang mit täglichen Verrichtungen (20/PET)

St. Georgen ein zweites Traiskirchen? (23/PET)

Resolution für eine Konkretisierung der Verpflegung für Zivildienstleistende (25/PET)

Wieder mehr Sicherheit in unserer Gemeinde (Marktgemeinde Absdorf) (26/PET)

Eine Resolution für die Wiedereinführung der einkommensunabhängigen Gebührenbefreiung für gehörlose und gehörbeeinträchtigte Menschen (27/PET)

Für die Senkung der UVP-Schwellenwerte und die Erweiterung der Bürgerbeteiligung im Genehmigungsverfahren von Windkraftprojekten (28/PET)

Gegen ungerechte Benachteiligung der steirischen Kürbisbäuerinnen und Kürbisbauern durch die geplante nationale Umsetzung der GAP-Reform (30/PET)

Resolution Helft den Helfern (32/PET)

Nordbahnanrainer ersticken im Kohlenstaub - Für die Verwendung geschlossener Kohlenstaubsilos (41/PET)

gegen die drohende Schließung der Postämter in Pottenbrunn, St. Georgen und Spratzern (43/PET)

für die Erhaltung des Postamtes 3202 Hofstetten/Pielach (44/PET)

Pensionsreform Öffentlicher Dienst (2/BI)

Verbot von Tierversuchen an Großen Menschenaffen (12/BI)

Rettung des Augebiets zwischen Krems, Grafenwörth und Traismauer - Verhinderung der Donaubrücke bei Traismauer samt zugehöriger Trassenführung (13/BI)

"Zur Rettung unserer deutschen Mutter- und österreichischen Staatssprache" (14/BI)

"Aus für die dreckige Kohle" (15/BI)

Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs Pflichtschulen (19/BI)

Volksabstimmung über die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrages (Vertrag über eine Verfassung für Europa) (21/BI)