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Mitteilung der Kommission "Vertiefung des Patentsystems in Europa" - Fragenkatalog des Vorsitzes (12134/EU XXIII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Mitteilung der Kommission "Vertiefung des Patentsystems in Europa" - Fragenkatalog des Vorsitzes

Eingelangt am 23.04.2007, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 8566/07

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
23.04.2007 12132/EU XXIII.GP
  • RAT: 8566/07
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Commission Communication on enhancing the patent system in Europe - Presidency questionnaire

Eingelangt am 23.04.2007, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
23.04.2007 12133/EU XXIII.GP
  • RAT: 8566/07
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Communication de la Commission "Ameliorer le system de brevet en Europe" - Questionnaire de la Presidence

Eingelangt am 23.04.2007, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 8302/07 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Vertiefung des Patentsystems in Europa (11456/EU XXIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 14 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
18.06.2007 RAT: 10710/07 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vertiefung des Patentsystems in Europa (15685/EU XXIII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
18.04.2007 RAT: CM 1358/07 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 3.5.2007 (11874/EU XXIII.GP)
04.05.2007 RAT: CM 1604/07 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 11.5.2007 (12916/EU XXIII.GP)
16.05.2007 RAT: CM 1762/07 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 1.6.2007 (13586/EU XXIII.GP)