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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 11.5.2007 (12916/EU XXIII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 11.5.2007

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 11.05.2007

Eingelangt am 04.05.2007, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: CM 1604/07

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 8302/07 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Vertiefung des Patentsystems in Europa (11456/EU XXIII.GP)
RAT: 8566/07 Mitteilung der Kommission "Vertiefung des Patentsystems in Europa" - Fragenkatalog des Vorsitzes (12134/EU XXIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
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