Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 20.7.2007 (17090/EU XXIII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 20.7.2007

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 20.07.2007

Eingelangt am 09.07.2007, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: CM 2435/07

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 11622/07 Towards an Enhanced Patent Litigation System and a Community Patent - How to Take Discussions Further (17825/EU XXIII.GP)
RAT: 8302/07 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Vertiefung des Patentsystems in Europa (11456/EU XXIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen