Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Verbesserung des Patentsystems in Europa - Annahme von Schlussfolgerungen des Rates (23366/EU XXIV.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Verbesserung des Patentsystems in Europa - Annahme von Schlussfolgerungen des Rates

Eingelangt am 01.12.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 16114/09

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
01.12.2009 23367/EU XXIV.GP
  • RAT: 16114/09 ADD 1
deutsch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Verbesserung des Patentsystems in Europa - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates

Eingelangt am 01.12.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 16113/09 Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent - Allgemeine Ausrichtung (23364/EU XXIV.GP)
RAT: 8302/07 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Vertiefung des Patentsystems in Europa (11456/EU XXIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 123 Geistiges Eigentum
COUR 71 Gerichtshof
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
07.12.2009 RAT: 17229/09 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Enhanced patent sytem in Europe - Council conclusions (23831/EU XXIV.GP)