Entwurf Entscheidung der Kommission vom zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (6017/EU XXIV.GP)

EU-V: Beschluss- / Entschliessungsentwürfe

Entwurf Entscheidung der Kommission vom zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt

Eingelangt am 04.02.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)

RAT: 5921/09

Datum	EU-Datenbanknr.	Dokument der EU-Vorlage	Sprache	Einstufung
02.02.2009	5909/EU XXIV.GP	RAT: 5921/09	englisch	LIMITE	EU-Vorlage Beschluss- und Entschliessungsentwürfe Draft Commission Decision of [...] amending, for the purposes of adapting to technical progress, the Annex to Directive 2002/95/EC of the European Parliament and of the Council as regards exemptions for applications of lead, cadmium and mercury Eingelangt am 02.02.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
COM: D003172/01

Code	Sachgebiet
ENV 55	Umwelt
ENT 13	Technische Handelshemmnisse

Thema
Außenhandel und Zoll
Binnenmarkt und Wettbewerb
Umwelt

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
24.02.2009	RAT: 6544/09	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Blei als Verunreinigung in RIG Faraday-Rotatoren, die in faseroptischen Kommunikationssystemen verwendet werden, zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt = Beschluss, den Entwurf von Maßnahmen nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle) (7471/EU XXIV.GP)

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
03.03.2009	RAT: 6841/09	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2928. Ratstagung (Umwelt) am 2.3.2009 (8126/EU XXIV.GP)

Entwurf Entscheidung der Kommission vom zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (6017/EU XXIV.GP)

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