EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Blei als Verunreinigung in RIG Faraday-Rotatoren, die in faseroptischen Kommunikationssystemen verwendet werden, zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
= Beschluss, den Entwurf von Maßnahmen nicht abzulehnen
(Regelungsverfahren mit Kontrolle)
Eingelangt am 24.02.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)
| Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
| 20.02.2009 | 7280/EU XXIV.GP | | englisch | LIMITE | EU-Vorlage Berichte u. BeratungsergebnisseDraft Commission Decisions amending, for the purposes of adapting to technical progress, the Annex to Directive 2002/95/EC of the European Parliament and of the Council as regards:
- exemptions for applications of lead, cadmium and mercury
- the exemption for an application of lead as impurity in RIG Faraday rotators used for fibre optic communication systems
= Decision not to oppose the adoption of the draft measures
(regulatory procedure with scrutiny) Eingelangt am 20.02.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8) |
| 03.03.2009 | 8124/EU XXIV.GP | | deutsch | LIMITE | EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Blei als Verunreinigung in RIG Faraday-Rotatoren, die in faseroptischen Kommunikationssystemen verwendet werden, zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
= Beschluss, den Entwurf von Maßnahmen nicht abzulehnen
(Regelungsverfahren mit Kontrolle) Eingelangt am 03.03.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8) |
| 03.03.2009 | 8125/EU XXIV.GP | | deutsch | LIMITE | EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei, Cadmium und Quecksilber zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
– Entwurf einer Entscheidung der Kommission zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausnahme für eine Verwendung von Blei als Verunreinigung in RIG Faraday-Rotatoren, die in faseroptischen Kommunikationssystemen verwendet werden, zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
= Beschluss, den Entwurf von Maßnahmen nicht abzulehnen
(Regelungsverfahren mit Kontrolle) Eingelangt am 03.03.2009, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8) |