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Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung) (6412/EU XXIV.GP)

EU-V: Verordnungsentwürfe

Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung)

Eingelangt am 10.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 17435/08

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
10.02.2009 6406/EU XXIV.GP
  • RAT: 17435/08
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Reglement du Conseil sur la marque communautaire (version codifiee)

Eingelangt am 10.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
23.02.2009 7326/EU XXIV.GP
  • RAT: 17435/08 REV 2
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Council Regulation on the Community trade mark (codified version)

Eingelangt am 23.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
24.02.2009 7440/EU XXIV.GP
  • RAT: 17435/08 COR 7
deutsch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung)

Eingelangt am 24.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
24.02.2009 7441/EU XXIV.GP
  • RAT: 17435/08 COR 7
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Council Regulation on the Community trade mark (codified version)

Eingelangt am 24.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
24.02.2009 7533/EU XXIV.GP
  • RAT: 17435/08 REV 2 COR 1
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Council Regulation on the Community trade mark (codified version)

Eingelangt am 24.02.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
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Link
2006/0267 CNS
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
CODIF 173 Kodifizierung
PI 96 Geistiges Eigentum
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