VERORDNUNG DES RATES über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 23.11.2012
(97360/EU XXIV.GP)
RAT: 18855/11 PUBLIC 13.11.2012 deutsch (Orginalsprache englisch)
EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument
VERORDNUNG DES RATES über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 23.11.2012
Erstellt am 13.11.2012 von: Handel, Entwicklung, Beziehungen EU-AKP
COUNCIL REGULATION implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection with regard to the applicable translation arrangements COMMON GUIDELINES Consultation deadline for Croatia: 23.11.2012
VERORDNUNG DES RATES über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 14.12.2012
Erstellt am 12.12.2012 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung
COUNCIL REGULATION implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection with regard to the applicable translation arrangements COMMON GUIDELINES Consultation deadline for Croatia: 14.12.2012
Erstellt am 12.12.2012 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung
Eingelangt am 12.12.2012, U32 Übermittlung
Interinstitutionelle Dossiers
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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