Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 63, 66, 67, 69, 73, 98, 104, 112 und 113, 117, 121, 124, 126 und 127, 130 bis 134, 136, 144, 146 und 151 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 32 und 33 (1688 d.B.)

Ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 63, 66, 67, 69, 73, 98, 104, 112 und 113, 117, 121, 124, 126 und 127, 130 bis 134, 136, 144, 146 und 151 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 32 und 33

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
12.03.2012	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Bericht
12.03.2012	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme
22.03.2012	Einlangen im Nationalrat
29.03.2012	Auf der Tagesordnung der 150. Sitzung des Nationalrates
29.03.2012	150. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notwendigkeit von Maßnahmen zur sofortigen Einrichtung und Freischaltung der Hotline 116000 für vermisste Kinder (834/UEA) abgelehnt Dafür: F, G, B. Dagegen: S, V	Protokoll: S. 153, S. 155-156
29.03.2012	150. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Isel als Natura 2000-Schutzgebiet (835/UEA) abgelehnt Dafür: F, G, B. Dagegen: S, V	Protokoll: S. 162, S. 162-163

Themen

Arbeit Außenpolitik Bildung Familie und Generationen Frauen und Gleichbehandlung Gesundheit und Ernährung Inneres und Recht Klima, Umwelt und Energie Kultur Land- und Forstwirtschaft Parlament und Demokratie Soziales Sport Verkehr und Infrastruktur Wirtschaft

Dokumente

Berichterstattung
PDF
HTML

Berichterstatter:in

Christine Marek (V)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des Sammelberichts

Sanierung der Belastungen durch Autobahnverkehrslärm im Gemeindegebiet von Terfens an der A 12 (63/PET)

Initiative für die Änderung des Mineralrohstoffgesetzes von 2001 und der Deponieverordnungen (66/PET)

Für den Vollausbau der Murtal Schnellstraße S 36 (67/PET)

"Für den Vollausbau der S 36 Murtal-Schnellstraße" (69/PET)

"Für eine sinnvolle Änderung der vorgelegten Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit hinsichtlich näherer Bestimmungen über die tierschutzkonforme Ausbildung und das Verhaltenstraining von Hunden" (73/PET)

Wiedereinsetzung des Alleinverdienerabsetzbetrages (98/PET)

Verbot von Kastenständen in der Schweinehaltung (104/PET)

Verbot für das in Verkehr bringen von Klon- und Klebefleisch (112/PET)

Mehr Energie-Effizienz und Ausbau der erneuerbaren Energie (113/PET)

Hepatitis-C-Opfer dürfen nicht ein weiteres Mal zu Opfern werden (117/PET)

Petition zur Sicherung der IC-Zugverbindungen Salzburg-Graz-Salzburg (121/PET)

Petition der Landeshauptstadt Klagenfurt bezüglich der gänzlichen oder teilweisen Abschaffung der nicht mehr zeitgemäßen Pragmatisierung (124/PET)

Etablierung eines Weltmädchentags der Vereinten Nationen (126/PET)

Errichtung einer Polizeiinspektion (Wachzimmer) in der Innenstadt der Stadt Krems (127/PET)

Petition für mehr Bewegung an Österreichs Schulen (130/PET)

"Wo bleibt der Menschenschutz beim Arbeiten mit Muttersauen?" (131/PET)

"Einzigartiges architektonisches Kulturgut rund um das Otto Wagner Spital erhalten" (132/PET)

"Nominierung der Isel als Natura 2000-Schutzgebiet" (133/PET)

Änderung der Begutachtungsvorlage des Bundesgesetzes zur Förderung von Freiwilligem Engagement; Freiwilligengesetz (FWG) (134/PET)

Änderung des § 107a StGB zur Wahrung der Meinungsfreiheit (136/PET)

"Bürger zahlen für Behördenfehler" (144/PET)

"Die Bedrohung durch veraltete Atomkraftwerke nahe der österreichischen Grenze" (146/PET)

Petition der Marktgemeinde Kapelln zur Novellierung des Apothekengesetzes (151/PET)

"Stoppt Sex-Handel mit Kindern & Jugendlichen" (32/BI)

BIO-Schulbuffets (33/BI)