EU-Japan Summit - Orientation debate (61074/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

EU-Japan Summit - Orientation debate

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 01.04.2015

Erstellt am 27.03.2015 von: Entwicklung

Eingelangt am 30.03.2015, U32 Übermittlung

RAT: 7589/15

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
05.03.2015	RAT: 6785/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag EGF/2014/017 FR/Mory-Ducros) Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 11/2015) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (58706/EU XXV.GP)
12.03.2015	RAT: 7061/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Annahme des Beschlusses der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten beim Gerichtshof (59491/EU XXV.GP)
18.03.2015	RAT: 7340/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe - Annahme (60486/EU XXV.GP)
23.03.2015	RAT: 6486/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Internationalen Zuckerrat in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992 zu vertretenden Standpunkts (60516/EU XXV.GP)
23.03.2015	RAT: 6487/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat in Bezug auf die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995 zu vertreten ist (60511/EU XXV.GP)
25.03.2015	RAT: 7548/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Durchführungsbeschlusses des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d'Ivoire – Annahme (60991/EU XXV.GP)
25.03.2015	RAT: 6804/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Annahme eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Internationalen Zuckerrat in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992 zu vertretenden Standpunkts (60949/EU XXV.GP)
25.03.2015	RAT: 6803/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Annahme eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat in Bezug auf die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995 zu vertreten ist (60874/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7409/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung bestimmter Zugeständnisse bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Union (kodifizierte Fassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (60997/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 6986/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Republik Türkei über den Handel mit unter den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallenden Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Ersetzung des Protokolls Nr. 1 dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch ein neues Protokoll, das hinsichtlich der Ursprungsregeln auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Bezug nimmt, zu vertreten ist (60867/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7419/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische langfristige Investmentfonds (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (61006/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7420/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (61004/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7411/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseits (kodifizierte Fassung)) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (60998/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7412/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Türkei in die Union (kodifizierte Fassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (61000/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7418/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (61007/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 6882/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Assoziationsrat - EU-Chile Festlegung der Position der Europäischen Union im Hinblick auf die sechste Tagung des Assoziationsrates EU-Chile (61009/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 6985/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Assoziationsrat EU-Türkei im Hinblick auf die Ersetzung des Protokolls Nr. 3 des Beschlusses Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch ein neues Protokoll, das hinsichtlich der Ursprungsregeln auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Bezug nimmt, zu vertreten ist (60871/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7443/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Ernennung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe des EU-Militärausschusses (EUMCWG) (60953/EU XXV.GP)
26.03.2015	RAT: 7414/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Eröffnung und Verwaltung der Zollkontingente der Union für hochwertiges Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Weizen und Mengkorn sowie für Kleie und andere Rückstände (kodifizierte Fassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA) (60999/EU XXV.GP)
27.03.2015	RAT: 7608/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Koordinierungs- und Kooperationsmaßnahmen zur Erleichterung des konsularischen Schutzes von nicht vertretenen Unionsbürgern in Drittländern = Annahme (61222/EU XXV.GP)
27.03.2015	RAT: CM 2050/15	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2536. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 1. April 2015 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (61084/EU XXV.GP)
30.03.2015	RAT: 7021/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung von Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen - Annahme (61414/EU XXV.GP)
30.03.2015	RAT: 6906/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (61153/EU XXV.GP)
30.03.2015	RAT: 6908/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung von Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (61155/EU XXV.GP)
30.03.2015	RAT: 7622/15	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2536. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 1. April 2015 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (61206/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7485/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union für die Zeit vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2020 (61275/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7238/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d'Ivoire (61290/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7486/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Annahme eines Beschlusses des Rates zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union für die Zeit vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2020 (61343/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7578/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 889/2005 (61282/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7161/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (61261/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7237/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire (61293/EU XXV.GP)
31.03.2015	RAT: 7597/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Second meeting of the EU-China Migration and Mobility Dialogue (Beijing, 9 April 2015) - Terms of Reference (61221/EU XXV.GP)
01.04.2015	RAT: 7063/15	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten beim Gerichtshof (61431/EU XXV.GP)

Code	Sachgebiet
COASI 37	GASP: Asien und Ozeanien
ASIE 11	Asien
PESC 338	Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
CSDP PSDC 173	Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
RELEX 266	Außenbeziehungen
POLGEN 50	Allgemeine Politik
DEVGEN 40	Entwicklung (Allgemein)
CONOP 26	GASP: Nichtverbreitung
WTO 77	Welthandelsorganisation
ECOFIN 227	Wirtschafts- und Finanzfragen
ENER 114	Energie: Allgemeine Politik
COMPET 136	Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt/Industrie)
RECH 88	Forschung (Allgemein)
JAI 198	Justiz und Inneres
CYBER 24	Fragen des Cyberraums

Thema
Außenhandel und Zoll
Außenpolitik
Binnenmarkt und Wettbewerb
Energie
Entwicklung und humanitäre Hilfe
Forschung und Innovation
Informationsgesellschaft, Audiovisuelle Politik und Medienpolitik
Institutionelle Fragen
Justiz und Inneres
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Wirtschaft, Währung & Finanzen

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
30.03.2015	RAT: 7622/15	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2536. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 1. April 2015 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (61206/EU XXV.GP)
27.03.2015	RAT: CM 2050/15	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2536. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 1. April 2015 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (61084/EU XXV.GP)