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BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (78993/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 16.07.2015

Erstellt am 06.10.2015 von: Horizontale Fragen

Eingelangt am 06.10.2015, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RMA
Ratsmateriencodes
COARM 116
RMA
Ratsmateriencodes
FIN 357
RMA
Ratsmateriencodes
PESC 148
ABL
Amtsblatter
ABl. L 121 vom 10.5.2011, S. 11
ABL
Amtsblatter
ABl. L 147 vom 1.6.2013, S. 14
BES
Beschlusse
2011/273
BES
Beschlusse
2013/255
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
06.10.2015 78969/EU XXV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

COUNCIL DECISION amending Decision 2013/255/CFSP concerning restrictive measures against Syria

Eingelangt am 06.10.2015, U32 Übermittlung
13.10.2015 79961/EU XXV.GP
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

Eingelangt am 13.10.2015, U32 Übermittlung
13.10.2015 79964/EU XXV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

COUNCIL DECISION amending Decision 2013/255/CFSP concerning restrictive measures against Syria

Eingelangt am 13.10.2015, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
06.07.2015 RAT: 10416/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Sicherheitskonzept für die Informationssicherung bei der Sicherheitsgestaltung von Kommunikations- und Informationssystemen (72628/EU XXV.GP)
08.07.2015 RAT: 10658/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Halbjährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (2015/I) (72434/EU XXV.GP)
09.07.2015 RAT: 10757/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Restriktive Maßnahmen gegen Belarus – Vorinformation (72545/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10761/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Durchführungsbeschluss des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus – Annahme (72540/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10722/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits eingesetzten Assoziationsrat in Bezug auf die Ersetzung des Protokolls Nr. 4 dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch ein neues Protokoll, das hinsichtlich der Ursprungsregeln auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Bezug nimmt, zu vertretenden Standpunkt (72449/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10645/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Europäischen Übereinkommens über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten – Annahme (72597/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10480/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Republik Kasachstan zur WTO – Annahme (72568/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10786/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. .../... DER KOMMISSION vom 8.7.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen – Beschluss über die Verlängerung der Frist zur Erhebung von Einwänden (72467/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10720/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im mit dem Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen andererseits eingesetzten Gemischten Ausschuss in Bezug auf die Ersetzung des Protokolls Nr. 3 dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch ein neues Protokoll, das hinsichtlich der Ursprungsregeln auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Bezug nimmt, zu vertretenden Standpunkt (72447/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10437/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 10.6.2015 zur Festlegung eines Pauschalsatzes für durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds finanzierte Vorhaben im Sektor Forschung, Entwicklung und Innovation gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (72436/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: 10717/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits eingesetzten Assoziationsrat in Bezug auf die Ersetzung des Protokolls Nr. 3 dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch ein neues Protokoll, das hinsichtlich der Ursprungsregeln auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Bezug nimmt, zu vertreten ist (72445/EU XXV.GP)
10.07.2015 RAT: CM 3353/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2551. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 16. Juli 2015 Uhrzeit: 9.30 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (72427/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10767/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines lettischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Annahme (72745/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10764/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines lettischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (72600/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10825/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Gemeinsame Absichtserklärung zur Erhaltung der wandernden Haiarten – Billigung des Beitrags der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten für die zweite Tagung der Unterzeichner – Schlussfolgerungen des Rates (72936/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10755/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 20/2015) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (72776/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 9459/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (72423/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10812/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 23/2015) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (72718/EU XXV.GP)
13.07.2015 RAT: 10856/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2551. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 16. Juli 2015 Uhrzeit: 9.30 Uhr Ort: Brüssel (72618/EU XXV.GP)
14.07.2015 NON: 2228/15 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Dossiers RELEX au CRP2 du 16 juillet 2015 (72657/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10542/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. .../... DER KOMMISSION zur Berichtigung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 625/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Anforderungen, denen Anleger, Sponsoren, ursprüngliche Kreditgeber und Originatoren in Bezug auf Risikopositionen aus übertragenen Kreditrisiken unterliegen = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (72742/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10693/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Zusatzprotokolls zum Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits anlässlich des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union - Annahme (72740/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10749/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Fünfjähriger Maßnahmenplan EU-Pakistan – Durchführungsbericht 2015 (72741/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10751/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Hauptaspekte und grundlegende Optionen der GASP (Teil II Buchstabe E Nummer 25 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013) – 2014 – Entwurf des Jahresberichts der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik an das Europäische Parlament (72569/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10737/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu Pakistan (72777/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10502/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/513 (72596/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10573/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (72608/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10481/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Republik Kasachstan zur Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts (72594/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10880/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 8.7.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Euro-päischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsions-fonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds – Beschluss über die Verlängerung der Frist für die Erhebung von Einwänden (72775/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10572/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (72607/EU XXV.GP)
14.07.2015 RAT: 10500/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES zur Aktualisierung und Änderung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses 2015/521/GASP (72605/EU XXV.GP)
15.07.2015 RAT: 10962/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
-''Hotspot'' approach - FRONTEX support to return of irregular migrants - ''Safe countries of origin'' (72807/EU XXV.GP)
15.07.2015 RAT: 10734/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan (73174/EU XXV.GP)
16.07.2015 RAT: 10791/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Draft Council conclusions on Energy Diplomacy (72867/EU XXV.GP)
10.09.2015 RAT: 10898/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
2551e réunion du COMITÉ DES REPRÉSENTANTS PERMANENTS (2e partie) tenue à Bruxelles les 16 et 20 juillet 2015 (75943/EU XXV.GP)
06.10.2015 RAT: 8844/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (78994/EU XXV.GP)
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
07.10.2015 NON: 2764/15 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Dossiers RELEX au CRP2 du 7 octobre 2015 (79306/EU XXV.GP)
09.10.2015 NON: 2805/15 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Dossiers RELEX au CRP2 du 10 octobre et CAE du 12 octobre 2015 (79713/EU XXV.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
09.10.2015 RAT: CM 4129/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
3416th meeting of the COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION (Foreign Affairs) Date: 12 October 2015 Venue: European Convention Center Luxembourg (ECCL) 4, Place de l'Europe 1499 LUXEMBOURG (79615/EU XXV.GP)
09.10.2015 RAT: 12816/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
3416. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION (Auswärtige Angelegenheiten) Termin: 12. Oktober 2015 Ort: Luxemburg (79646/EU XXV.GP)
05.10.2015 RAT: 12702/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2558e réunion du COMITÉ DES REPRÉSENTANTS PERMANENTS (2e partie) Date: 7 et 10 octobre 2015 Heure: 10:00, 10:00 Lieu: Bruxelles (78939/EU XXV.GP)
02.10.2015 RAT: CM 4018/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2558. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 7. und 10. Oktober 2015 Uhrzeit: 10.00 Uhr, 10.00 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (78845/EU XXV.GP)
05.10.2015 RAT: 12702/15 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2558e réunion du COMITÉ DES REPRÉSENTANTS PERMANENTS (2e partie) Date: 7 et 10 octobre 2015 Heure: 10:00, 10:00 Lieu: Bruxelles (78939/EU XXV.GP)