Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Gemeinsamer Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (116405/EU XXVII.GP)

RAT: 13603/22 LIMITE
17.10.2022
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Gemeinsamer Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo

Gruppe: Gruppe der Referenten für Außenbeziehungen (RELEX)

betrifft Sitzung am 24.10.2022

Erstellt am 17.10.2022 von: Globale und horizontale Angelegenheiten

Eingelangt am 17.10.2022, U32 Übermittlung

  • RAT: 13603/22
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.10.2022 116395/EU XXVII.GP
  • RAT: 13603/22
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Joint Proposal for a COUNCIL REGULATION amending Council Regulation (EC) No 1183/2005 of 18 July 2005 concerning restrictive measures in view of the situation in the Democratic Republic of the Congo

Eingelangt am 17.10.2022, U32 Übermittlung

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
17.10.2022 RAT: 13601/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (116967/EU XXVII.GP)
19.10.2022 RAT: 6711/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1296 zur Unterstützung der Erhöhung der Biosicherheit in der Ukraine im Einklang mit der Umsetzung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen (117147/EU XXVII.GP)
20.10.2022 RAT: WK 14167/22 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Draft annotated agenda for the Working Party of Foreign Relations Counsellors (RELEX) on 24 October 2022 (117253/EU XXVII.GP)
21.10.2022 RAT: 13821/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (117657/EU XXVII.GP)
21.10.2022 RAT: 13824/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (117660/EU XXVII.GP)
21.10.2022 RAT: 13851/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (117875/EU XXVII.GP)
21.10.2022 RAT: 13853/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (117892/EU XXVII.GP)
21.10.2022 RAT: CM 4992/22 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 FOREIGN RELATIONS COUNSELLORS Date: 24 October 2022 Time: 10.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (117047/EU XXVII.GP)
24.10.2022 RAT: WK 14428/22 EUBS
EU-Vorlage Beschlüsse
 Draft Council Decision and Council Implementing Regulation concerning restrictive measures in view of the situation in Myanmar/Burma/Launch of written consultation (117428/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: JOIN(2022) 46
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2022/0335 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
25.10.2022 RAT: 13606/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Beschluss und Verordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (117992/EU XXVII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
20.10.2022 RAT: WK 14167/22 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Draft annotated agenda for the Working Party of Foreign Relations Counsellors (RELEX) on 24 October 2022 (117253/EU XXVII.GP)