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Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Union bei der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung eines Schwellenwertes für Quecksilberabfälle gemäß Artikel 11 Absatz 2 dieses Übereinkommens zu vertreten ist (155447/EU XXVII.GP)

EU-V: Beschlüsse

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Union bei der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung eines Schwellenwertes für Quecksilberabfälle gemäß Artikel 11 Absatz 2 dieses Übereinkommens zu vertreten ist

Erstellt am 22.09.2023

Eingelangt am 29.09.2023, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: COM(2023) 541 final
    PDF

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
INT
Interinstitutionelle Zahl
2023/0328 (NLE)
ABL
Amtsblatter
ABl. L 142 vom 2.6.2017, S. 4
BES
Beschlusse
2000/532/EG
BES
Beschlusse
2013/10
BES
Beschlusse
2017/939
BES
Beschlusse
94/3/EG
BES
Beschlusse
94/904/EG
RIL
Richtlinien
2004/35/EG
RIL
Richtlinien
2006/21/EG
RIL
Richtlinien
2008/98/EG
RIL
Richtlinien
75/442/EWG
RIL
Richtlinien
91/689/EWG
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
22.09.2023 154597/EU XXVII.GP
  • COM: COM(2023) 541 final
    PDF
englisch PUBLIC

EU-Vorlage Beschlüsse

Proposal for a Council Decision on the position to be taken on behalf of the European Union at the fifth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of a Decision establishing a threshold for mercury waste, in accordance with Article 11, paragraph 2, of that Convention

Eingelangt am 22.09.2023, Europäische Kommission - Österr. Parlament
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0328 NLE
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Thema
Umwelt
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
22.09.2023 RAT: 13278/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Union bei der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung eines Schwellenwertes für Quecksilberabfälle gemäß Artikel 11 Absatz 2 dieses Übereinkommens zu vertreten ist (155311/EU XXVII.GP)
22.09.2023 RAT: 13282/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Draft COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the fifth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of a Decision establishing a threshold for mercury waste, in accordance with Article 11, paragraph 2, of that Convention - Presidency compromise text (154547/EU XXVII.GP)
16.10.2023 RAT: 14077/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Union im Rahmen der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung von Schwellenwerten für mit Quecksilber verunreinigte Abfälle im Einklang mit diesem Übereinkommen zu vertretenden Standpunkt – Annahme (157873/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2023) 541 EUR-Lex IPEX