Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte (163154/EU XXVII.GP)

EU-V: Beschlüsse

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte

Erstellt am 22.11.2023

Eingelangt am 22.11.2023, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: COM(2023) 722 final PDF
Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
 
Linkart Link
EGH
Urteile des EGH
 Rechtssache C-399/12
INT
Interinstitutionelle Zahl
 2023/0408 (NLE)
RAG
Ratsarbeitsgruppen
 Verkehr
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 268 vom 1.10.2016, S. 1
BES
Beschlusse
 2016/1749
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2023/0408 NLE
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
23.11.2023 RAT: 15930/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte (163495/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2023) 722 EUR-Lex IPEX