Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte (163495/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte

Erstellt am 23.11.2023 von: Steuerpolitik, Zollunion und Ausfuhrkredite

Eingelangt am 24.11.2023, U32 Übermittlung

  • RAT: 15930/23

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
23.11.2023 163285/EU XXVII.GP
  • RAT: 15930/23
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the positions to be taken on behalf of the European Union at the third session of the Meeting of the Parties to the Protocol to Eliminate Illicit Trade in Tobacco Products

Eingelangt am 23.11.2023, U32 Übermittlung
23.11.2023 163481/EU XXVII.GP
  • RAT: 15930/23 ADD 1
deutsch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANHANG des Vorschlags für einen BESCHLUSS DES RATES über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte

Eingelangt am 24.11.2023, U32 Übermittlung
23.11.2023 163248/EU XXVII.GP
  • RAT: 15930/23 ADD 1
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANNEX to the Proposal for a COUNCIL DECISION on the positions to be taken on behalf of the European Union at the third session of the Meeting of the Parties to the Protocol to Eliminate Illicit Trade in Tobacco Products

Eingelangt am 23.11.2023, U32 Übermittlung
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: COM(2023) 722 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte (163154/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0408 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
UD 275 Zollunion
SAN 693 Gesundheit
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
18.12.2023 RAT: 16730/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Proposal for a Council Decision on the positions to be taken on behalf of the European Union at the third session of the Meeting of the Parties to the Protocol to Eliminate Illicit Trade in Tobacco Products - Presidency compromise text (167367/EU XXVII.GP)
19.01.2024 RAT: 5089/24 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über die im Namen der Europäischen Union auf der dritten Sitzung der Vertragsparteien des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zu vertretenden Standpunkte – Annahme (170019/EU XXVII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
29.11.2023 RAT: CM 5614/23 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Customs Union (full-day meeting) Date: 4 December 2023 Time: 10:00 Venue: EUROPA BUILDING Rue de la Loi 167, 1048 BRUSSELS (164447/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2023) 722 EUR-Lex IPEX