Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Gesamthaushaltsplan 2020 Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und weitere Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (17292/EU XXVII.GP)

RAT: 7142/20 PUBLIC
02.04.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Gesamthaushaltsplan 2020 Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und weitere Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil, Haushaltsausschuss

betrifft Sitzungen am 03.04.2020 und 06.04.2020

Erstellt am 02.04.2020 von: Haushalt und Haushaltsordnung

Eingelangt am 06.04.2020, U32 Übermittlung

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Linkart Link
COM
Kommission
 		COM(2020) 145
COM
Kommission
 		COM(2020) 170
COM
Kommission
 		COM(2020) 171
COM
Kommission
 		COM(2020) 172
COM
Kommission
 		COM(2020) 173
COM
Kommission
 		COM(2020) 174
COM
Kommission
 		COM(2020) 175
RMA
Ratsmateriencodes
 		FIN 186
ABL
Amtsblatter
 		ABl. L 193 vom 30.7.2018
ABL
Amtsblatter
 		ABl. L 57 vom 27.2.2020
VER
Verordnungen
 		1/2020
VER
Verordnungen
 		1311/2013
VER
Verordnungen
 		2016/369
VER
Verordnungen
 		2018/1046
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
02.04.2020 17124/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Draft amending budget no 2 to the general budget for 2020: Providing emergency support to Member States and further reinforcement of the Union Civil Protection Mechanism/rescEU to respond to the COVID-19 outbreak

Eingelangt am 02.04.2020, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
02.04.2020 RAT: CM 1992/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Fortsetzung der Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 3. April 2020 (16.00 Uhr) (17210/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7145/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020 zur Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und zur weiteren Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (17291/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7154/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 im Hinblick auf spezifische Maßnahmen zur Einführung einer außerordentlichen Flexibilität beim Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (17435/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7144/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2020/265 in Bezug auf Anpassungen der aus dem Flexibilitätsinstrument für 2020 in Anspruch genommenen Beträge für Migration, Flüchtlingszuströme und Sicherheitsbedrohungen, für Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und für eine Aufstockung bei der Europäischen Staatsanwaltschaft (17299/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7146/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT über die technische Anpassung in Bezug auf die besonderen Instrumente für 2020 (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e und f der Verordnung Nr. 1311/2013 des Rates zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020) (17426/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7147/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 (17293/EU XXVII.GP)
02.04.2020 RAT: 7141/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Aktivierung der Soforthilfe gemäß der Verordnung (EU) 2016/369 des Rates vom 15. März 2016 und zur Änderung von deren Bestimmungen im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie (17290/EU XXVII.GP)
03.04.2020 RAT: CM 2004/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		BUDGET COMMITTEE Date: 6 April 2020 Time: 14.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (17270/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: COM(2020) 170 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Gesamthaushaltsplan 2020/Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und weitere Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (17287/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
FIN 186 Allgemeine Finanzfragen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
07.04.2020 RAT: 7204/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rats über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020 zur Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und zur weiteren Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs (17533/EU XXVII.GP)
07.04.2020 RAT: 7203/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch (17527/EU XXVII.GP)
07.04.2020 RAT: 7204/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rats über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020 zur Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und zur weiteren Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs (17533/EU XXVII.GP)
06.04.2020 RAT: 7151/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch und für eine Aufstockung bei der Europäischen Staatsanwaltschaft (17501/EU XXVII.GP)
07.04.2020 RAT: 7203/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch (17527/EU XXVII.GP)
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
07.04.2020 RAT: 7201/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Gesamthaushaltsplan 2020: Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und weitere Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (17532/EU XXVII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
03.04.2020 RAT: CM 2004/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		BUDGET COMMITTEE Date: 6 April 2020 Time: 14.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (17270/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2020) 170 EUR-Lex IPEX