Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates = Ergebnis des am 14. Dezember 2020 abgeschlossenen schriftlichen Verfahrens (44180/EU XXVII.GP)

RAT: 14018/20 PUBLIC
14.12.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates = Ergebnis des am 14. Dezember 2020 abgeschlossenen schriftlichen Verfahrens

Erstellt am 14.12.2020 von: Interinstitutionelle Beziehungen

Eingelangt am 14.12.2020, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
INT
Interinstitutionelle Zahl
 		2018/0136 (COD)
RAT
Rat
 		CM 4742/20
RAT
Rat
 		CM 5358/20
RAT
Rat
 		13051/20
RAT
Rat
 		9980/20
RMA
Ratsmateriencodes
 		CADREFIN 449
RMA
Ratsmateriencodes
 		CODEC 1336
RMA
Ratsmateriencodes
 		FIN 955
RMA
Ratsmateriencodes
 		POLGEN 227
RMA
Ratsmateriencodes
 		RESPR 81
VER
Verordnungen
 		2018/1046
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
14.12.2020 44152/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Draft Regulation of the European Parliament and of the Council on a general regime of conditionality for the protection of the Union budget - Adoption of the Council's position at first reading and of the statement of the Council's reasons = Outcome of the written procedure completed on 14 December 2020

Eingelangt am 14.12.2020, U32 Übermittlung
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2018/0136 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: CM 4742/20 Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Einleitung des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung (43997/EU XXVII.GP)
RAT: CM 5358/20 Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Abschluss des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung (44438/EU XXVII.GP)
RAT: 9980/20 Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union (39953/EU XXVII.GP)
RAT: 13051/20 Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Entwürfe von Erklärungen (43924/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
CODEC 1336 Mitentscheidungsverfahren
CADREFIN 449 Finanzrahmen
RESPR 81 Eigenmittel
POLGEN 227 Allgemeine Politik
FIN 955 Allgemeine Finanzfragen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen