Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Einleitung des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung (43997/EU XXVII.GP)

RAT: CM 4742/20 PUBLIC
11.12.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Kommunikationsdokument

Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Einleitung des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 11.12.2020

Erstellt am 11.12.2020 von: Allgemeine politische Fragen

Eingelangt am 11.12.2020, U32 Übermittlung

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Linkart Link
RAT
Rat
 		10046/20
RAT
Rat
 		12723/20
RAT
Rat
 		12793/20
RAT
Rat
 		13027/20
RAT
Rat
 		13051/20
RAT
Rat
 		9970/20
RAT
Rat
 		9971/20
RAT
Rat
 		9980/20
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
11.12.2020 44030/EU XXVII.GP
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument

Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Einleitung des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung

Eingelangt am 11.12.2020, U32 Übermittlung
11.12.2020 43982/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument

Multiannual Financial Framework (MFF) 2021-2027 and Recovery package - Initiation of written procedure 1) draft Council Regulation laying down the multiannual financial framework for the years 2021-2027 - Request for the consent of the European Parliament 2) draft Interinstitutional Agreement - Approval by the Council - Request for the approval of the European Parliament and the Commission 3) joint and unilateral declarations - Approval of the joint declarations - Request for the approval of the European Parliament and the European Commission 4) draft Regulation on a general regime of conditionality for the protection of the Union budget - Adoption of the Council first reading position and Statement of Reasons - Approval of the joint statement 5) draft Council Decision on the system of Own Resources of the European Union - Adoption 6) draft Council Regulation establishing the European Union Recovery Instrument - Adoption 7) draft letters to the European Parliament and the Commission - Approval

Eingelangt am 11.12.2020, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
10.12.2020 RAT: CM 5355/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Außerordentliche Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Lex-Gebäude, Brüssel 11. Dezember 2020 (18.00 Uhr) (43834/EU XXVII.GP)
10.12.2020 RAT: 13051/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Entwürfe von Erklärungen (43924/EU XXVII.GP)
10.12.2020 RAT: 13079/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Informelle Tagung der Mitglieder des Stabilitäts- und Assoziationsrates EU-Serbien (Brüssel, 17. Dezember 2020, Videokonferenz) - Entwurf des Gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union - Beschluss über die Anwendung des schriftlichen Verfahrens (43999/EU XXVII.GP)
11.12.2020 RAT: WK 14553/20 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Extraordinary meeting of Coreper (Part 2) on 11 December 2020/List of reserves (44120/EU XXVII.GP)
11.12.2020 RAT: 13891/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Zweiter Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021: Standpunkt des Rates (43912/EU XXVII.GP)
11.12.2020 RAT: 13890/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum zweiten Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021 (43904/EU XXVII.GP)
21.01.2021 RAT: 14162/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		SUMMARY RECORD Extraordinary meeting of the PERMANENT PEPRESENTATIVES COMMITTEE (Part 2) on 11 December 2020 (47608/EU XXVII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
14.12.2020 RAT: 14018/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates = Ergebnis des am 14. Dezember 2020 abgeschlossenen schriftlichen Verfahrens (44180/EU XXVII.GP)
14.12.2020 RAT: CM 5358/20 EUCM
EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument
 		Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbaupaket – Abschluss des schriftlichen Verfahrens 1) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027 – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 2) Entwurf der Interinstitutionellen Vereinbarung – Billigung durch den Rat – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Kommission 3) Gemeinsame und einseitige Erklärungen – Billigung der gemeinsamen Erklärungen – Ersuchen um Billigung durch das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 4) Entwurf einer Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union – Festlegung des Standpunkts des Rates in erster Lesung und Begründung – Billigung der gemeinsamen Erklärung 5) Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union – Annahme 6) Entwurf einer Verordnung des Rates zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union – Annahme 7) Entwürfe von Schreiben an das Europäische Parlament und die Kommission – Billigung (44438/EU XXVII.GP)