BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Ermächtigung der Kommission, für eine Aufstockung des genehmigten Kapitals des Europäischen Investitionsfonds zu stimmen (44929/EU XXVII.GP)

RAT: PE-CONS 59/20 PUBLIC
17.12.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 CO-Entscheidung EP und Rat

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Ermächtigung der Kommission, für eine Aufstockung des genehmigten Kapitals des Europäischen Investitionsfonds zu stimmen

Erstellt am 17.12.2020 von: Interinstitutionelle Beziehungen

Eingelangt am 17.12.2020, U32 Übermittlung

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INT
Interinstitutionelle Zahl
 		2020/0343 (COD)
RMA
Ratsmateriencodes
 		CODEC 1243
RMA
Ratsmateriencodes
 		ECOFIN 1112
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.12.2020 44926/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 CO-Entscheidung EP und Rat

DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL authorising the Commission to vote in favour of an increase in the authorised capital of the European Investment Fund

Eingelangt am 17.12.2020, U32 Übermittlung
23.12.2020 45703/EU XXVII.GP
  • RAT: PE-CONS 59/20 REV 1
    PDF
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 CO-Entscheidung EP und Rat

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DIE ERMÄCHTIGUNG DER KOMMISSION, FÜR EINE AUFSTOCKUNG DES GENEHMIGTEN KAPITALS DES EUROPÄISCHEN INVESTITIONSFONDS ZU STIMMEN

Erstellt am 23.12.2020 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung

Eingelangt am 23.12.2020, U32 Übermittlung
23.12.2020 45702/EU XXVII.GP
  • RAT: PE-CONS 59/20 REV 1
    PDF
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 CO-Entscheidung EP und Rat

DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL AUTHORISING THE COMMISSION TO VOTE IN FAVOUR OF AN INCREASE IN THE AUTHORISED CAPITAL OF THE EUROPEAN INVESTMENT FUND

Erstellt am 23.12.2020 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung

Eingelangt am 23.12.2020, U32 Übermittlung
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
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 		Link
2020/0343 COD Legislative Observatory
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
18.12.2020 RAT: CM 5461/20 EUCM
EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument
 		Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ermächtigung der Kommission, für eine Aufstockung des genehmigten Kapitals des Europäischen Investitionsfonds zu stimmen [2020/0343 (COD)] Einleitung des schriftlichen Verfahrens: – Annahme des Gesetzgebungsakts und – Abweichung von der gemäß Artikel 4 des Protokolls Nr. 1 zum AEUV über die Rolle der nationalen Parlamente in der EU vorgesehenen Achtwochenfrist (45147/EU XXVII.GP)
22.12.2020 RAT: CM 5509/20 EUCM
EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument
 		Draft Decision of the European Parliament and of the Council authorising the Commission to vote in favour of an increase in the authorised capital of the European Investment Fund [2020/0343 (COD)] Outcome of the written procedure initiated by CM 5461/20: – Adoption of the legislative act, and – Derogation from the 8-week period provided for in Article 4 of Protocol 1 to the TFEU on the role of national parliaments in the EU (45554/EU XXVII.GP)
22.12.2020 RAT: 14334/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		- Abstimmungsergebnis - BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Ermächtigung der Kommission, für eine Aufstockung des genehmigten Kapitals des Europäischen Investitionsfonds zu stimmen - Annahme des Gesetzgebungsakts und - Abweichung von der gemäß Artikel 4 des Protokolls Nr. 1 zum AEUV über die Rolle der nationalen Parlamente in der EU vorgesehenen Achtwochenfrist - Ergebnis des am 22. Dezember 2020 abgeschlossenen schriftlichen Verfahrens (45697/EU XXVII.GP)