Allianz für die Zukunft des Internets – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments (82304/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Allianz für die Zukunft des Internets – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 1. Teil

betrifft Sitzung am 01.12.2021

Erstellt am 26.11.2021 von: Verkehr, Telekommunikation und Energie

Eingelangt am 01.12.2021, U32 Übermittlung

RAT: 14333/21

Datum	EU-Datenbanknr.	Dokument der EU-Vorlage	Sprache	Einstufung
26.11.2021	81869/EU XXVII.GP	RAT: 14333/21	englisch	LIMITE	EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument Alliance for the future of Internet - Authorisation to negotiate an NBI Eingelangt am 26.11.2021, U32 Übermittlung

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
19.11.2021	RAT: 14150/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Aktuelle Informationen zu den nationalen Plänen im Rahmen der Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige - Informationen des Vorsitzenden des Ausschusses für Sozialschutz (81734/EU XXVII.GP)
22.11.2021	RAT: 13976/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Gleichstellung der Geschlechter auf dem Arbeitsmarkt – Vorbereitung der Billigung (81650/EU XXVII.GP)
23.11.2021	RAT: 14046/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung – Fortschrittsbericht (82241/EU XXVII.GP)
24.11.2021	RAT: 14146/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets (81459/EU XXVII.GP)
24.11.2021	RAT: 14023/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung des Anhangs des Protokolls zur Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge oder Verbrennung auf See (Protokoll über das Einbringen), zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung der Anhänge I, II und IV des Protokolls über den Schutz des Mittelmeeres vor Verschmutzung aus landseitigen Quellen und Tätigkeiten (LBS-Protokoll), zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung der Anhänge des Protokolls zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung durch die Erforschung und Nutzung des Festlandsockels, des Meeresbodens des Meeresuntergrunds (Offshore-Protokoll), zu dem Erlass eines Beschlusses zur Unterbreitung eines Vorschlags für die Ausweisung des gesamten Mittelmeers als Emissions-Überwachungsgebiet für Schwefeloxide (Med SOx ECA) gemäß Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL-Übereinkommen), zu dem Erlass eines Beschlusses über die Annahme der Änderungen des regionalen Plans zur Bewirtschaftung von Abfällen aus dem Mittelmeer im Rahmen von Artikel 15 des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung vom Lande aus und Tätigkeiten (LBS-Protokoll) und zu dem Erlass des Beschlusses, im Rahmen von Artikel 15 des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung vom Lande aus und Tätigkeiten (LBS-Protokoll) regionale Pläne über die Behandlung von kommunalem Abwasser und über Klärschlammmanagement anzunehmen, im Namen der Union zu vertreten ist = Annahme (82229/EU XXVII.GP)
24.11.2021	RAT: 14145/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	MITTEILUNG DER KOMMISSION Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum 2022 (81464/EU XXVII.GP)
24.11.2021	RAT: 14143/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT UND DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS Warnmechanismusbericht 2022 Erstellt gemäß den Artikeln 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (83155/EU XXVII.GP)
24.11.2021	RAT: 14332/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Attendance of the European Food Safety Authority (EFSA) at informal videoconference of the members of the Working Party on Plants and Plant Health Questions (COPHS) on 1 and 2 December 2021 - Approval (81346/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 14210/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf einer Verbalnote an die Vereinigten Staaten von Amerika betreffend die Benennung der EU und acht ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des High Seas Driftnet Fishing Moratorium Protection Act der Vereinigten Staaten – Billigung (82217/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 14267/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Joint Employment Report from the Commission and the Council (81739/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 14111/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Umsetzung der Jugendgarantie – Überprüfung durch den Beschäftigungsausschuss – Kernbotschaften – Billigung (82569/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 13993/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 32. Tagung der Versammlung der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation in Bezug auf die Annahme von Änderungen der Richtlinien im Rahmen des Harmonisierten Systems der Besichtigung und Zeugniserteilung zu vertreten ist (82205/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 14293/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Attendance of the EU Space Programme Agency (EUSPA) and the European Health and Digital Executive Agency (HaDEA) at the Working Party on Space on 7 December 2021 - Approval (81461/EU XXVII.GP)
25.11.2021	RAT: 14231/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf einer Verbalnote an die Vereinigten Staaten von Amerika betreffend die Benennung der EU und acht ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des High Seas Driftnet Fishing Moratorium Protection Act der Vereinigten Staaten (82215/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 13973/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses zur Unterbreitung eines Vorschlags für die Ausweisung des gesamten Mittelmeers als Emissions-Überwachungsgebiet für Schwefeloxide (Med SOx ECA) gemäß Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL-Übereinkommen) im Namen der Europäischen Union zu vertreten ist (81761/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14157/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Auf dem Weg zu einem Europa der Gleichheit – Orientierungsaussprache (82571/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14057/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	COVID-19 – Current and future response to the pandemic - Exchange of views (81879/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14109/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Europäisches Semester 2022 – Orientierungsaussprache (82792/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14422/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Attendance of the European Health and Digital Executive Agency (HADEA) at the informal videoconference of the members of the Working Party on Plants and Plant Health Questions (COPHS) on 1 and 2 December 2021 - Approval (81698/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14045/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 21.10.2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Vorschriften darüber, in welchen Fällen und unter welchen Bedingungen ökologische/biologische Erzeugnisse und Umstellungserzeugnisse von amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausgenommen sind, und Vorschriften über den Ort der amtlichen Kontrollen solcher Erzeugnisse sowie zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) 2019/2123 und (EU) 2019/2124 der Kommission – Absicht, keine Einwände zu erheben (82240/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 13975/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses, im Rahmen von Artikel 15 des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung vom Lande aus und Tätigkeiten (LBS-Protokoll) regionale Pläne über die Behandlung von kommunalem Abwasser und über Klärschlammmanagement anzunehmen, im Namen der Union zu vertreten ist (81764/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 14313/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV (82033/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: 13974/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses über die Annahme der Änderungen des regionalen Plans zur Bewirtschaftung von Abfällen aus dem Mittelmeer im Rahmen von Artikel 15 des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung vom Lande aus und Tätigkeiten (LBS-Protokoll) im Namen der Union zu vertreten ist (81763/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: CM 5605/21	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel 1. Dezember 2021 (10.00 Uhr) (82005/EU XXVII.GP)
29.11.2021	NON: 749/21	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Coreper I, 1 December 2021/Coreper I Flash (82150/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14237/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Regulation (EC) No 1224/2009, and amending Council Regulations (EC) No 768/2005, (EC) No 1967/2006, (EC) No 1005/2008, and Regulation (EU) No 2016/1139 of the European Parliament and of the Council as regards fisheries control – Preparation of the trilogue (82073/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14288/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Ministererklärung von Antalya für die COP 22 des Übereinkommens von Barcelona (Antalya, Türkei, 7.-10. Dezember 2021) – Ermächtigung zur Unterzeichnung eines nicht verbindlichen Instruments (82275/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 13971/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung der Anhänge I, II und IV des Protokolls über den Schutz des Mittelmeeres vor Verschmutzung aus landseitigen Quellen und Tätigkeiten (LBS-Protokoll) im Namen der Europäischen Union zu vertreten ist (82038/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14323/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Beratender Ausschuss für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Ernennung von Herrn Tilen ZUPAN zum Mitglied (Slowenien) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Nuša MAJHENC (82300/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 13970/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung des Anhangs des Protokolls zur Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge oder Verbrennung auf See (Protokoll über das Einbringen) im Namen der Europäischen Union zu vertreten ist (82036/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 13972/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der auf der 22. Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers (Übereinkommen von Barcelona) und seiner Protokolle zu dem Erlass eines Beschlusses zur Änderung der Anhänge I, II, III und IV und des Anhangs VII Abschnitt A des Protokolls zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung durch die Erforschung und Nutzung des Festlandsockels, des Meeresbodens und des Meeresuntergrunds (Offshore-Protokoll) im Namen der Europäischen Union zu vertreten ist (82035/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14031/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Council Regulation on the emergency framework regarding medical countermeasures - Political agreement (82013/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14463/21	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel 1. Dezember 2021 (10.00 Uhr) (82161/EU XXVII.GP)
30.11.2021	NON: 758/21	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Coreper I, 1 December 2021/Revised Coreper I Flash (82355/EU XXVII.GP)
30.11.2021	RAT: WK 14419/21	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Coreper (Part 1) on 1 December 2021/Pre-Mertens list of reserves (82347/EU XXVII.GP)
30.11.2021	RAT: 13964/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 32. Tagung der Versammlung der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation in Bezug auf die Annahme von Änderungen der Leitlinien für die Besichtigung im Rahmen des Harmonisierten Systems der Besichtigung und Zeugniserteilung (HSSC) zu vertretenden Standpunkt (82226/EU XXVII.GP)
20.12.2021	RAT: 15147/21	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	SUMMARY RECORD PERMANENT REPRESENTATIVES COMMITTEE 1 December 2021 (84963/EU XXVII.GP)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 13687/21	Alliance for the future of Internet - Information from the Commission (79181/EU XXVII.GP)
RAT: 15367/17	Follow up to Judgment in Case C-660/13 - Arrangements between Secretaries General on non-binding instruments (4094/EU XXVI.GP)

Code	Sachgebiet
TELECOM 434	Postdienste, Telekommunikation, Information
CYBER 311	Fragen des Cyberraums

Thema
Binnenmarkt und Wettbewerb
Energie
Informationsgesellschaft, Audiovisuelle Politik und Medienpolitik
Wirtschaft, Währung & Finanzen

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
04.03.2022	RAT: 6521/22	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vision für die Zukunft des Internets – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments (92633/EU XXVII.GP)

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
06.01.2022	RAT: CM 1032/22	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Groupe Horizontal sur les Questions Cyber Date: 11 janvier 2022 Heure: 9:30 Lieu: CONSEIL BÂTIMENT JUSTUS LIPSIUS Rue de la Loi 175, 1048 BRUXELLES (85729/EU XXVII.GP)
26.11.2021	RAT: CM 5605/21	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel 1. Dezember 2021 (10.00 Uhr) (82005/EU XXVII.GP)
29.11.2021	RAT: 14463/21	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel 1. Dezember 2021 (10.00 Uhr) (82161/EU XXVII.GP)

Allianz für die Zukunft des Internets – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments (82304/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument