Stellungnahme
Stellungnahme betreffend das Volksbegehren (1626 d.B.) "Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren"
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Wie sich herausstellt, verschanzt sich die Bundesregierung (zumindest deren ÖVP-Mitglieder) hinter dem Sesselkleber am Parlamentspräsidium. Dass der Dreck am Stecken hat, ist nicht nur eine Vermutung, aber sein Kleber dürfte sein: "Ich weiß zuviel, drum kann mir keiner was anhaben". Und in diesem Stil führt er den Untersuchungsausschuss gegen sich selbst, ohne auch nur einen Dekagramm Scham im Gesicht!