Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die Hochschüler*innenschaft an der Universität für Bodenkultur Wien (im folgenden
bezeichnet als „wir “bzw. „ÖH BOKU“) bedankt sich für die Zusendung des im Betreff
genannten Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung: Wir begrüßen, dass die Novellierung im Austausch mit der Österreichischen
Hochschüler*innenschaft erarbeitet wurde. Viele der vorgeschlagenen Änderungen stellen
sich als Klarstellungen heraus, die wir grundsätzlich als positiv betrachten. Im weiteren Text
werden wir daher nur auf die von uns als besonders erwähnenswert erachteten
Änderungsvorschläge eingehen.