Schutzmechanismen der KI-Verordnung dürfen nicht per Digital-Omnibus ausgehebelt werden (756/A(E))

Status

Eingebracht im Nationalrat

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzmechanismen der KI-Verordnung dürfen nicht per Digital-Omnibus ausgehebelt werden

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF

Eingebracht von

Süleyman Zorba (G)