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BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme (41067/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Kommunikationsdokument

BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme

Erstellt am 28.10.2025

Eingelangt am 29.10.2025, CIxP Übermittlung

  • RAT: CM 4823/25

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
28.10.2025 40991/EU XXVIII.GP
  • RAT: CM 4823/25
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Kommunikationsdokument

COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Initiation of written procedure - Adoption

Eingelangt am 29.10.2025, CIxP Übermittlung
30.10.2025 41532/EU XXVIII.GP
  • RAT: CM 4823/25 REV 1
deutsch LIMITE

EU-Vorlage: Kommunikationsdokument

Schriftliches Verfahren mit Antwort bis heute, 31. Oktober 2025, 15:00 Uhr (MEZ) BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme – Verlängerung der Frist

Eingelangt am 31.10.2025, CIxP Übermittlung
30.10.2025 41496/EU XXVIII.GP
  • RAT: CM 4823/25 REV 1
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Kommunikationsdokument

WRITTEN PROCEDURE with reply by 31 October 2025, at 10:00 Brussels Time (CET) COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Initiation of written procedure - Adoption - Extension of the deadline

Eingelangt am 31.10.2025, CIxP Übermittlung
30.10.2025 41588/EU XXVIII.GP
  • RAT: CM 4823/25 REV 1 COR 1
deutsch LIMITE

EU-Vorlage: Kommunikationsdokument

Schriftliches Verfahren mit Antwort bis heute, 31. Oktober 2025, 15:00 Uhr (MEZ) BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme – Verlängerung der Frist

Eingelangt am 31.10.2025, CIxP Übermittlung
30.10.2025 41570/EU XXVIII.GP
  • RAT: CM 4823/25 REV 1 COR 1
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Kommunikationsdokument

WRITTEN PROCEDURE with reply by 31 October 2025, at 10:00 Brussels Time (CET) COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Initiation of written procedure - Adoption - Extension of the deadline

Eingelangt am 31.10.2025, CIxP Übermittlung
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2025/0320 NLE
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
30.10.2025 RAT: CM 4873/25 EUCM
EU-Vorlage: Kommunikationsdokument
END OF THE WRITTEN PROCEDURE COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Adoption (41701/EU XXVIII.GP)