END OF THE WRITTEN PROCEDURE COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Adoption (41701/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Kommunikationsdokument

END OF THE WRITTEN PROCEDURE COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used - Adoption

Erstellt am 30.10.2025

Eingelangt am 01.11.2025, CIxP Übermittlung

RAT: CM 4873/25
PDF

Linkart	Link
INT Interinstitutionelle Zahl	2025/0320 (COD)
RAT Rat	CM 4823/25
RAT Rat	13716/25

Interinstitutionelle Zahl Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.	Link
2025/0320 COD	Legislative Observatory

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 13716/25	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist (40671/EU XXVIII.GP)
RAT: CM 4823/25	BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme (41067/EU XXVIII.GP)

Dok.Nr.

Betreff

RAT: 13716/25

BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist (40671/EU XXVIII.GP)

RAT: CM 4823/25

BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist – Einleitung des schriftlichen Verfahrens – Annahme (41067/EU XXVIII.GP)

Code	Sachgebiet
ENV	Umwelt
COMER	Handelsfragen
MI	Binnenmarkt
ONU	Vereinte Nationen
CONSOM	Verbraucher
SAN	Gesundheit
PROCED	Schriftliches Verfahren

Thema
Außenhandel und Zoll
Außenpolitik
Binnenmarkt und Wettbewerb
Gesundheitswesen
Institutionelle Fragen
Menschenrechte
Umwelt
Verbraucher- und Lebensmittelsicherheit