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Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper (65675/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 31.03.2026

Erstellt am 25.03.2026 von: Generalsekretariat des Rates

Eingelangt am 26.03.2026, CIxP Übermittlung

  • RAT: 7727/26
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2023/0126 COD Legislative Observatory
2023/0127 COD Legislative Observatory
2023/0128 COD Legislative Observatory
2023/0130 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 7319/26 Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper (63659/EU XXVIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen