Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 27. April 2026 (5283/EUBTG)

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Berichte über Sitzungen vorbereitender Gremien

Bericht des Österreichischen Patentamts über die Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum vom 27. April 2026

Dokumente

  • Bericht
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.
  • Beilage 1
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.
  • Beilage 2
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.
  • Beilage 3
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.
  • Beilage 4
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.
  • Beilage 5
    Dieses Dokument ist nicht öffentlich zugänglich.

Einbringendes Ressort

BMIMI (Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur)

Bezug zu

Working Party on Intellectual Property Date: 27 April 2026 Time: 10:00 Venue: EUROPA BUILDING Rue de la Loi 167, 1048 BRUSSELS (67846/EU XXVIII.GP)

Wenn Sie einen Gegenstand speichern, werden die dynamischen Inhalte dieser Seite in ihre gespeicherten Suchen übernommen.