Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich bin strikt dagegen!
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es geht hier nicht um Kinderschutz, sondern um Überwachung und Kontrolle der gesamten Bevölkerung!
Meine Verbesserungsvorschläge:
Es gibt genügend bestehende Einrichtungen, um Kinder von schädlichen Inhalten abzuschirmen.
Dieses Gesetz ist vollumfänglich abzulehnen!