Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:Ich bin gegen die Zugangsbeschränkungen für Social Media,weil sie meineg Meinung nach einen Eingriff in Grundrechte darstellen.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Meine Verbesserungsvorschläge: