Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich lehne dies strikt ab!
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es dient nicht zum Kinderschutz, sondern zur Überwachung der Menschen. Eltern sind für ihre Kinder alleine verantwortlich.
Meine Verbesserungsvorschläge:
Es sollte das ganze System neu und vernünftig gestartet werden.