Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (52/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich bin dagegen!


Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Es ist nur pro forma ein sogenannter "Jugendschutz". Prinzipiell geht es um die totale Überwachung!


Meine Verbesserungsvorschläge: Sein lassen. Man kann nicht ALLES reglementieren bzw. überwachen!

Stellungnahme von

Moschner, Franz (2802 Hochwolkersdorf)

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