Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich bin dagegen!
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es ist nur pro forma ein sogenannter "Jugendschutz".
Prinzipiell geht es um die totale Überwachung!
Jugendschutz wird nur vorgeschoben.... real ist es aber dann, dass sich jeder Bürger legitimieren muss.... und es keinerlei Sanktionen gegen den dadurch eventuell entstehenden Datenmissbrauch gibt.
Meine Verbesserungsvorschläge:
Es sein lassen..... man muss nicht alles reglementieren bzw. überwachen!